Bergland

Wer immer noch glaubt das in Deutschland die Meinungsfreiheit -das Recht auf freie Äußerung der eigenen Meinung also- noch etwas gilt, der sollte folgenden Artikel bei heise.de in Ruhe lesen.
Mit dem Begriff “Sperrungsverfügung” hatten wir in der Vergangenheit schon öfters zu tun… für die Zukunft werden wir darüber aber noch sehr viel mehr hören und auch lesen.
Nämlich immer dann…wenn die Betreiber eines Blog’s, eines Forum’s oder eine Webseite all zu sehr an die im Grundgesetz festgeschriebene Meinungsfreiheit glauben und mit ihren Meinungen und Beiträgen bei Staat und Wirtschaft in’s “Fettnäpfchen” treten.
Da die deutsche Regierung den meisten systemkritischen Webseiten etc. auf normalen Wegen nicht beikommt, erpresst man die in Deutschland ansässigen Provider… damit sind auch im Ausland gehostete Blog’s, Foren und Webseiten vor einer Sperrung nicht sicher…
Zitat heise.de: Die Bundesregierung hält die heftig umstrittenen Sperrungsanordnungen gegen Provider vor allem dann als letztes Mittel gerechtfertigt, wenn eine hierzulande illegale Tat im Ausland begangen und dort nicht als Rechtsverletzung angesehen wird.
Weiter: Praktisch könnte sich dieses Prinzip etwa auf Fälle beziehen, in denen es international unterschiedliche Auffassungen über die Tragweite der Meinungsfreiheit gibt.
In der Praxis bedeutet das nichts anderes, als das etwa alle Seiten gesperrt werden können (und man das auch tun wird) die nicht den deutschen Vorstellungen von Meinungsfreiheit entsprechen.
Exakt nach diesem Prinzip arbeiten totalitäre Staaten wie China etc.

Hier der ganze Artikel: