Ruandas Paul Kagame auf Staatsbesuch in Deutschland

BERLIN/KIGALI Die Bundesregierung kündigt die Aufnahme militärischer Beziehungen zu einem der umstrittensten afrikanischen Militärregime an. Demnach wird Verteidigungsminister Franz-Josef Jung mit dem Staatspräsidenten Ruandas, Paul Kagame, während dessen heute beginnendem Berlin-Aufenthalt über deutsche Aktivitäten in Afrika sprechen. Dabei geht es auch um zukünftige Militärkooperation mit Kigali. Dem Vorgang kommt deswegen besondere Bedeutung zu, weil führenden Angehörigen der ruandischen Militärelite eine Verwicklung in schwere Kriegsverbrechen vorgeworfen wird. Ermittlungsanwälte in zwei EU-Staaten haben deswegen Klage eingereicht. Dabei geht es um blutige Massaker bei Umsturzversuchen in Ruanda sowie um die Militärinvasion im Osten der Demokratischen Republik Kongo, die mehrere Millionen Todesopfer gefordert hat. Zu den Beschuldigten gehört der stellvertretende Befehlshaber der UN-Truppen in Darfur, die dort auf Drängen des Westens, darunter Deutschland, stationiert wurden. Paul Kagame ist von den Gerichtsverfahren nur deswegen ausgenommen, weil er als Staatspräsident Immunität genießt. Er wird am heutigen Dienstag mit militärischen Ehren von Bundespräsident Horst Köhler empfangen. Bereits bei Köhlers Ruanda-Reise im Februar hatten Menschenrechtsorganisationen schwere Vorwürfe gegen Kagame und sein Regime erhoben – unter anderem wegen Folter und außergerichtlichen Exekutionen.

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Tag der Erde

Der Tag der Erde findet alljährlich in über 175 Ländern weltweit statt und soll die Menschen dazu anregen, ihr Konsumverhalten zu überdenken. Er findet auf Beschluss des US-Kongresses seit 1970 in den USA statt; seit 1990 wird dieser weltliche Feiertag international begangen.
Um auf die Problematik des Klimawandels und die nötige Verminderung des Treibhausgasausstoßes weltweit aufmerksam zu machen, initiierte der seinerzeit amtierende US-Senator von Wisconsin Gaylord Nelson einen nationalen Feiertag mit dem Namen Environmental Teach-in oder Earth Day, welcher am 22. April stattfindet, um die Menschen zum Überdenken Ihres Verbrauches anzuregen. Seit jeher ist der Earth Day in den USA sehr populär und findet alljährlich an tausenden von Universitäten und Colleges statt.