Und wenn noch so viele Fakten gegen von der Leyen sprechen…sie will die Zensur…

Familienministerium hält an Zahlen zur Verbreitung von Kinderpornographie fest
Das Bundesfamilienministerium bleibt offiziell weiter bei der Einschätzung, dass es nur in rund 160 Staaten überhaupt eine Gesetzgebung gegen Kinderpornographie gibt. Es beruft sich dabei auf eine Studie (PDF-Datei) des US-amerikanische International Center for Missing and Exploited Children (ICMEC) aus dem Jahr 2006, in der Forscher die Rechtslage in 184 Interpol angeschlossenen Ländern untersuchten. Demnach stellten damals 95 der analysierten Staaten Kinderpornographie nicht explizit gesetzlich unter Strafe. Daraus folgerten die Studienleiter, dass in den ausgemachten Ländern der Sex mit Kindern legal sei. Diese Auffassung und das entsprechende Zahlenmaterial verbreitete Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen öffentlich zuletzt vor einer Woche auf der von ihr initiierten „Konferenz zum Schutz vor sexueller Gewalt gegen Kinder und Jugendliche mit Fokus auf neue Medien“. Mit dem Hinweis darauf, wie wenig gut aufgestellt die internationale Staatengemeinschaft beim Kampf gegen die Verbreitung kinderpornographischer Materialien im Internet sei, setzte sich die CDU-Politikerin für Web-Sperren nach deutschem oder skandinavischem Vorbild in mehr Ländern ein. Die Täter zu stellen sei dagegen eine Sisyphos-Arbeit, erklärte die Ministerin. Wenn Server „in Afrika oder in Indien“ stünden, die Kinderpornographie nicht einmal ächten würden, „dann kann man da auch nichts löschen“.

Laut einer Überprüfung der ICMEC-Studie durch den IT-Berater Dirk Landau werden aus den dort erfolgten Fragestellungen aber falsche Ergebnisse abgeleitet. Anhand von Länderinformationen des Auswärtigen Amtes oder Pressemeldungen fand der Programmierer heraus, dass in 71 der 95 aufgeführten Länder, etwa in muslimischen Staaten, Pornographie insgesamt illegal sei. Folglich wäre seiner Ansicht nach eine Entfernung kinderpornographischer Inhalte von Servern in diesen Regionen, zu denen auch der indische Subkontinent zähle, unproblematisch zu gewährleisten.