Bergland

Merkel findet Erklärung für steigende Lebensmittelpreise… und Hunger-Unruhen in der Dritten Welt…
In mehreren Ländern ist es wegen des starken Anstiegs des Reis-Preises zu Unruhen gekommen. In Haiti stürzte die Regierung nach tagelanger Gewalt. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hatte vor politischen und sozialen Gefahren des Preisanstiegs mehrfach in den letzten Jahren gewarnt, der die Existenz Tausender Menschen bedrohe. In Ägypten, Burkina Faso, Indonesien, Elfenbeinküste, Mauretanien, Moçambique und Senegal, Kamerun, Marokko, Guinea und Guinea-Bissau kam es zu Hunger-Demonstrationen und Ausschreitungen die teilweise brutal durch Polizei und Militär niedergeknüppelt wurden. Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) in Rom rief bereits mehrfach die internationale Gemeinschaft »dringend« dazu auf, Gelder und vor allem Lebensmittel für akut erforderliche Hilfen in in diesen Ländern bereitzustellen.
Völlig unbeachtet von allen Medien des Westens, kam es in den letzten Monaten vor allem in den Großstädten der genannten westafrikanischen Länder wiederholt zu Hungerrevolten und Protestmärschen.
Am Regierungssitz der Elfenbeinküste Abidjan wurde bei Demonstrationen im März ein 25jähriger getötet. Die senegalesische Polizei zerschlug am 30. März gewaltsam eine Demonstration in der Hauptstadt Dakar, wo es seit November zu Protesten gegen die Teuerung kam, und griff Journalisten an, die über den Protest berichten wollten.
Nicht mehr zu umgehen waren offenbar-nach wochenlangem Ignorieren-Berichte über die jüngsten Ereignisse in Ägypten.
Ein angekündigter und mit brutalen Mitteln unterdrückte Generalstreik mündete in schwerste Zusammenstöße.
In der nord­ägyptischen Industriestadt Mahalla el Kobra kam es zu Gefechten zwischen Textilarbeitern und Sicherheitskräften.
Rund 100 Menschen erlitten Verletzungen, etwa 200 wurden festgenommen. Die Streikenden behinderten den Zugverkehr und warfen Ziegelsteine auf die Polizei, die Tränengas, Gummigeschosse und Knüppel gegen die Demonstranten einsetzte.
Nach einigen Berichten an den Streiks Beteiligter gab es vier Tote.
In Ägypten hatten sich die Preise für Grundnahrungsmittel in den letzten 6 Monaten praktisch verdoppelt.
Ähnliches gilt für Westafrika, dessen Kollektivwährung CFA fest an den Euro gekoppelt ist.
In einer Erklärung wies WFP ausdrücklich darauf hin, daß die steigenden Preise zu weiteren Unruhen führen werden.

Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel allerdings sieht die ganze Sache sehr gelassen und gibt-im Gegensatz zu vielen Entwicklungsexperten und Entwicklungspolitikern- ausdrücklich nicht der ständig steigenden Biosprit-Produktion die Hauptschuld an der Preisexplosion bei Nahrungsmitteln.
Ursache sei vor allem die nicht ausreichend vorhergesagte Änderung der Ernährungsgewohnheiten in Schwellenländern.
In Indien etwa nähmen inzwischen rund 300 Millionen Menschen eine zweite Mahlzeit am Tag ein, sagte Merkel. “Wenn die plötzlich doppelt soviel Nahrungsmittel verbrauchen als sie das früher gemacht haben und dann auch noch 100 Millionen Chinesen beginnen Milch zu trinken, dann verzerren sich natürlich unsere gesamten Milchquoten und vieles andere”, sagte die CDU-Chefin und Noch-Bundeskanzlerin.
Merkel widersprach damit Darstellungen der Weltbank, aber auch von Politikern etlicher Länder und der deutschen Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul bei der Frühjahreskonferenz von IWF und Weltbank in Washington.
So heißt es in einer Weltbank-Studie, die steigende Biosprit-Produktion habe teils erheblich zum Anstieg der Nahrungsmittelpreise beigetragen.
Merkel relativierte die Bedeutung der verstärkten Biokraftstoff-Nutzung für die deutsche Klimaschutz-Politik. Durch den verstärkten Einsatz erneuerbarer Energien wolle die Regierung insgesamt bis 2020 rund 270 Millionen Tonnen CO2 einsparen.
Auf die von der Regierung durchgepeitschte Nutzung von Biokraftstoffen entfielen davon “nur” fünf Millionen Tonnen.!
Wieczorek-Zeul hingegen, hatte von Studien gesprochen, die der Biosprit-Produktion 30 bis 70 Prozent der Schuld für den Anstieg der Agrarprodukt-Preise geben.
Nach Ansicht der Umweltschutzorganisation Greenpeace wird auch der Biosprit der zweiten Generation “vom Acker kommen” und mit Nahrungsmitteln konkurrieren. Der enorme Rohstoffbedarf der Anlagen werde ohne Importe nicht befriedigt werden können. “Es wird also nicht etwa deutsches Restholz verfeuert, sondern viel wahrscheinlicher Energiepflanzen von überall auf der Welt”, stellte Greenpeace-Expertin Ulrike Kallee fest.
Biokraftstoffe der zweiten Generation seien in der Herstellung sogar noch teurer als Ethanol und Biodiesel, da die Anlagen, die dafür benötigt werden, sehr teuer sind. Der Sprit müsse also hoch subventioniert werden, damit er sich am Markt halten könne.

Der Tag der Erde findet alljährlich in über 175 Ländern weltweit statt und soll die Menschen dazu anregen, ihr Konsumverhalten zu überdenken. Er findet auf Beschluss des US-Kongresses seit 1970 in den USA statt; seit 1990 wird dieser weltliche Feiertag international begangen.
Um auf die Problematik des Klimawandels und die nötige Verminderung des Treibhausgasausstoßes weltweit aufmerksam zu machen, initiierte der seinerzeit amtierende US-Senator von Wisconsin Gaylord Nelson einen nationalen Feiertag mit dem Namen Environmental Teach-in oder Earth Day, welcher am 22. April stattfindet, um die Menschen zum Überdenken Ihres Verbrauches anzuregen. Seit jeher ist der Earth Day in den USA sehr populär und findet alljährlich an tausenden von Universitäten und Colleges statt.

Die Zahl der zu Niedrigstlöhnen Beschäftigten in Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren dramatisch erhöht und liegt mittlerweile bei 22,2 Prozent (2000: 15 Prozent). Mehr als 6,5 Mio. Menschen sind demnach Niedrigstlohnbezieher, wie aktuelle Daten des Instituts für Arbeit und Qualifikation (IAQ) zeigen. Während der Anteil der Geringverdienenden zugenommen hat, ist der durchschnittliche Stundenlohn am weiter stark Niedriglohnsektor gesunken.
Verglichen mit anderen europäischen Ländern weist Deutschland damit den größten Niedriglohnanteil auf.
Die Daten der Studie zeigen die Entwicklung des Niedriglohnsektors zwischen 1995 und 2006 auf. Verglichen mit den europäischen Ländern Dänemark, Frankreich und Niederlande weist Deutschland gemessen an den Werten von 2006 demnach bereits den höchsten Niedriglohnanteil auf und liegt auch über dem Wert von Großbritannien (21,7 Prozent).
Allein zwischen 2004 und 2006 nahm die Niedriglohnbeschäftigung um mehr als zehn Prozent zu. Deutschland weise zudem die höchste Wachstumsrate bei den Billigjob’s der vergangenen Jahre sowie einen hohen Wert an hochqualifizierten Niedrigstlohnbeschäftigten auf.
Demnach haben mehr als drei Viertel aller Niedrigstlohnbezieher eine abgeschlossene Berufsausbildung oder einen akademischen Abschluss.

Der Weg, um dem Wachstum des Niedrigstlohnsektors Einhalt zu gebieten, ist die Einführung eines Mindestlohnes mit allgemein verbindlichen Tarifverträgen. “Dieser Mindestlohn hat die Funktion, den unteren Rand der Einkommensgrenzen abzusichern.” Rund 1,9 Mio. Beschäftigte arbeiten heute in Deutschland für deutlich weniger als fünf Euro pro Stunde.
Zudem muß die Leiharbeit als Ganzes sowie die Arbeitsbedingungen/Entlohnung für Minijobs neu geregelt werden.

Wir wussten es schon immer, so ganz unbegründet sind die ewigen Warnungen des Rollstuhlfahrers nicht… Das BKA konnte jetzt -nach jahrelanger Observation und Infiltration- das berüchtigte und weltweit operierende Terror-Netzwerk von “The Mousekiller” festnehmen. Dem Netzwerk werden mehrere schwere Anschläge auf die Weltwirtschaft zur Last gelegt. Unser Bild zeigt den Teamleader von “The Mousekiller” beim Training an der Waffe in einem sog. Terror-Trainigscamp.

Nach dem Brand in Ludwigshafen, beim dem 9 türkische Mitmenschen starben… verfolgt die Polizei jetzt Hinweise, nach denen der verheerende Wohnhausbrand im Keller des Gebäudes ausgebrochen sein könnte. Nach bisherigen Erkenntnissen soll die Elektrik im Keller des Hauses marode gewesen sein.
Einer der wichtigsten Zeugen in diesem Brandfall ist mittlerweile ein älterer Bewohner des Gebäudes.
Der Mann wurde von seinen Enkelinnen mit den Worten “es riecht verbrannt” auf das Feuer aufmerksam gemacht. Er sei daraufhin ins Erdgeschoss gelaufen und habe dort eine in Flammen stehende Kellertür und eine brennende Wand entdeckt.
Nach dieser Darstellung werden damit erhebliche Zweifel an der Aussage der beiden Mädchen laut, die ja angeblich einen unbekannten Mann im Flur gesehen haben wollen.
Der Mann habe dort angeblich einen Kinderwagen angezündet, sagten die beiden acht und neun Jahre Alten Kinder aus.
Der Großvater berichtete der Polizei zudem, die Kinder hätten von einem Fremden im Flur nichts gesagt.
Die Aussage des Mannes, dass der Brand nun im Keller ausgebrochen sein soll, passt somit nicht zu der von den Türken aufgestellten und in den türkischen Medien lautstark verbreiteten Anschlagsthese.
Nach bisherigen Erkenntnissen der Polizei war der Großvater der einzige, der einen Schlüssel für die Kellertür besaß. Er hielt sie gewöhnlich verschlossen. Im Keller fanden die Ermittler keinerlei Spuren von Brandbeschleuniger, obwohl bei der Suche Messgeräte und Spürhunde eingesetzt wurden.
Auch haben sich weitere Aussagen der beiden acht- und neunjährigen Mädchen widersprochen.
Bei der Beschreibung des Mannes der das Feuer gelegt haben soll… hätte es Unstimmigkeiten gegeben. Eines der beiden Mädchen habe zunächst bejaht, dass der angebliche Täter Sommersprossen gehabt habe, musste dann aber zugeben, dass es gar nicht wusste, was Sommersprossen sind.
Angehörige der Opfer und ein früherer Mieter berichteten dagegen übereinstimmend, die Elektrik des ausgebrannten Gebäudes sei total veraltet und marode gewesen. Man habe sich nie darauf verlassen können, dass die Klingel oder das Licht funktionierten, “Mal ging es, mal nicht”. Laut Polizei hatten sich Bewohner wiederholt bei den beiden türkischen (!) Vermietern über den Zustand des Gebäudes beschwert.
Auch der ehemalige Geschäftsführer einer Kneipe (Crazy Corner), die von 1989 bis 1992 im Erdgeschossbetrieben wurde, berichtet von verrotteter Elektrik schon zum damaligen Zeitpunkt. “Ständig flogen Sicherungen raus. Die Installationen waren unter aller Sau.”
Der Polizei liegt außerdem eine namentliche Zeugenaussage vor, derzufolge im Keller des Gebäudes auch illegal Strom abgezapft worden sei.
In türkischen Medien war unmittelbar nach dem Brand und ohne Kenntnis von Fakten wild spekuliert worden, es könne sich natürlich nur um einen ausländerfeindlichen Anschlag gehandelt haben.
Eine Nachbarin (75), die den Brand beobachtet hat, schließt die von den türkischen Medien in Umlauf gebrachte Anschlagsthese aber kategorisch aus. “Eine Polizeistreife stand die ganze Zeit vor dem Haus”, so M. H.”Da konnte niemand rein, ohne wenigstens von der Polizei gesehen zu werden.”

Kontoinhaber, die zu Hause oder im Büro Online-Banking betreiben, müssen selbst für einen ausreichenden Schutz vor Computerbetrügern sorgen. Sonst müssen sie den finanziellen Schaden tragen, der ihnen durch den Diebstahl ihrer Zugangsdaten für elektronische Überweisungen entsteht. Das ergibt sich aus einem Urteil des Landgerichts Köln, das jetzt in der Internetzeitschrift JurPC veröffentlicht worden ist.

Diese Straftaten sind mittlerweile unter dem Namen „Phishing“ (Passwort-fischen) bekannt. Das Bundeskriminalamt und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik warnen regelmäßig vor solchen Machenschaften. Meist werden dabei massenhaft Spam-Mails mit der Aufforderung zur Eingabe von Passwörtern verschickt, die vorgeblich von der Hausbank des Kontoinhabers stammen, oder von Straftätern Websites von Geldinstituten vorgetäuscht. Oft werden die erbeuteten Beträge weiter ins Ausland verschoben; der Kontobesitzer kann sich dann sogar wegen Geldwäsche strafbar machen.

FAZ

Ein Internet-Provider ist grundsätzlich nicht verantwortlich für den Inhalt von Web-Seiten, zu denen er seinen Kunden Zugang vermittelt. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung des Frankfurter Oberlandesgerichts hervor (Az: 6 W 10/0 .

Ein Anbieter von zulässigen pornografischen Leistungen hatte versucht, einen großen Provider (ARCOR) über eine einstweilige Verfügung zu verpflichten, für dessen Kunden die Webseiten google.de und google.com zu sperren. Er begründete dies damit, dass diese Suchmaschine ungehindert Seiten mit anderen pornografischen Inhalten aufgerufen werden können. Darin sah der Anbieter für sich eine Wettbewerbsbehinderung.

Das Landgericht hatte die einstweilige Verfügung zurückgewiesen, eine Entscheidung, die das Oberlandesgericht bestätigte. Der Provider sei als bloßer Vermittler von Internetseiten nicht für Wettbewerbsverstöße verantwortlich, die auf den Seiten der Suchmaschine begangen würden. Außerdem könne der Provider die Forderung des Anbieters nur erfüllen, wenn er die Seiten der Suchmaschinen vollständig für alle seine Kunden sperre. Dies sei aber nicht zumutbar, da Google aus der Sicht der Internet-Nutzer unverzichtbar sei. Die Entscheidung ist rechtskräftig.

Aufgrund der massiven verfassungsrechtlichen Bedenken will der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung eine Verfassungsbeschwerde gegen das gesetz einlegen, teilte der Verein mit. Dies soll zusammen mit weit über 25.000 Beschwerdeführern erfolgen.
Der Berliner Rechtsanwalt Meinhard Starostik hat dem AK VDS nach mit der 160-seitigen Beschwerdeschrift beantragt, die Datensammlung wegen “offensichtlicher Verfassungswidrigkeit” durch einstweilige Anordnung sofort auszusetzen.

Beschwerdeschrift als pdf

Immer wieder einmal hört man von Abzocke im Internet und liest die Warnungen div. Verbraucherverbände dazu, der Gesetzgeber bemüht sich eifrig diesem Treiben eine Ende zu setzen und erreicht doch meist nichts. Die Abzocker-Firmen wechseln einfach den Namen und manchmal auch das Land…ihre Geschäfte betreiben sie weiter. Es stört sie nicht wenn ahnungslose Kunden in die Falle tappen, Webseiten aufrufen wo schon ein einziger Klick mal eben 59.-/69.- oder noch mehr Euro an Kosten verursachen kann.
Hinweise auf ein kostenpflichtiges Angebot finden sich, wenn überhaupt nur im Kleingedruckten der AGB’s..!
Deutsche Gerichte haben zwar in mehreren Urteilen festgehalten das Kostenpflichtige Angebote schon auf der Startseite als solche zu erkennen sein müssen…aber was stört das den Anbieter wenn er seinen Sitz nicht in Deutschland hat.
Der Kunde, der auf diese Seiten herein fällt, ist im ersten Moment der Dumme…und soll zahlen.
So zumindest wollen uns die Abzocker das Glauben machen und schicken dementsprechende Drohbriefe…meist als E-Mail weil die reale Anschrift des Kunden fehlt.

Nun, es wird Zeit das der Kunde sich gegen solche Machenschaften zur Wehr setzt und den Betrügern im Internet mal die Kante gibt…in den meisten Fällen reicht es aus wenn man auf eine Droh-E-Mail einfach nicht antwortet…der Betreiber einer Betrüger-Webseite hat keine Möglichkeit an die richtigen Daten (Namen,Anschrift etc.)hinter einer IP oder einer E-Mail in Erfahrung zu bringen, auch wenn immer wieder etwas anderes behauptet wird.
Als Standard-Spruch liest man auf Betrüger-Seiten immer folgendes:
* Um Missbrauch und wissentliche Falscheingaben zu vermeiden, wird Ihre IP-Adresse 88.**.** bei der Teilnahme gespeichert. Anhand dieser Adresse sind Sie über Ihren Provider: dslb-***-*************.pools.*******-ip.net identifizierbar. Durch Betätigung des Button “Test starten” beauftrage ich *********, für mich den ******* -Test bereitzustellen sowie eine Auswertung & Analyse zu erstellen sowie für das *********.de-Gewinnspiel zu registrieren. *********.de wertet Ihren Test in Echtzeit aus
und stellt Ihnen Daten und Fakten rund um das Thema ******* zur Verfügung.
Der einmalige Preis für die Teilnahme beträgt 59 Euro inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.

Dieser Text klingt gut und bei manch einem Zeitgenossen führt er auch zum gewünschten Ergebnis…der Kunde zahlt und mehr ist auch nicht gewollt.
Tatsächlich ist es dem Betreiber einer solchen Seite aber nicht möglich Kundendaten mal eben so bei einem Provider abzufragen, zu schnell würde eben dieser Betreiber vor Gericht erklären müssen was er da eigentlich tut.
Einen weiteren Weg der Gegenwehr hat GerhardK gefunden…auch er wurde Opfer einer Betrüger-Bande im Internet und er macht es richtig, er nennt Namen…hier mal sein Text:

An die
Sparkasse Mainz
Rechtsabteilung
55028 Mainz a Rhein

Datum
Betr.: Kto. Nr. 200031656 bei Ihrer Bank (BLZ 55050120) – Anwaltskanzlei Celine Lürmann

Sehr geehrte Damen/Herren,
die Anwaltskanzlei Celine Lürmann (Postfach 801701, D-81614 München) wickelt über das oben aufgeführte Konto bei Ihrer Bank Inkassomaßnahmen des betrügerischen Online-Dienstleisters Online Content LTD ab. (Zimmersmühlenweg 11, 61440 Oberursel/Ts. Telefon: +49 180 / 3471133-649 (9 Cent / Minute) Telefax: +49 180 / 3471133-710 (9 Cent / Minute); alte Adresse: Wiesbadener Landstraße 16, D-65203 Wiesbaden - Amöneburg Tel. +49-180-3471133-649; Fax: +49-180-3471133-710 (9 Cent / Minute) Director Katarina Dovcovâ; 5 JUPITER HOUSE- CALLEVA PARK, ALDERMASTON ROADING BERKSHIRE RG78NN GB
Die Firma Online Content LTD arbeitet im Internet mit verdeckt kostenpflichtigen Methoden, sogenannten Abonnement-Fallen, indem fragwürdige Dienstleistungen in Anlehnung an andere kostenlose Angebote (z.B. Routenplaner u.dgl.) täuschend echt kopiert werden und ahnungslose Kunden auf diesen Seiten zur Angabe ihrer Postadresse verleitet werden. Lediglich im Kleingedruckten wird auf die Kostenpflichtigkeit der Eintragung hingewiesen; eine angemessene Gegenleistung wird nicht erbracht. Diese Irreführung ist auch Gegenstand aktueller Urteile (z.B. des Amtsgerichtes München vom 16.01.2007; Az: 161 C 23695/06). Demnach fehlt es unter diesen Umständen an zwei übereinstimmenden Willenserklärungen und damit an einem wirksamen Vertrag. Ein solcher „Vertrag“ wäre ohnehin wegen Sittenwidrigkeit nichtig, weil Leistung und Gegenleistung ganz offensichtlich in einem krassen Missverhältnis zueinander stehen. Wer seine Adresse leichtgläubig eingetragen hat, erfährt zunächst per e-mail vom Abschluß eines Abonnements. Später, zumeist nach Monaten, kommen Rechnungen und laufend erhöhte Mahnschreiben (maschinell erstellt ohne Unterschrift), aktuell von der Anwaltskanzlei Lürmann, die offenbar alle Inkassoaufträge der Firma Online Content übernommen hat.
Bis Maßnahmen nach dem UWG allerdings greifen, sind oft Wochen vergangen und die unrechtmäßig erlangten Gewinne sind längst beiseite geschafft. Auch Maßnahmen der Strafverfolgung können nicht so schnell ergriffen werden, dass der finanzielle Schaden bei den Opfern begrenzt wird. Ich möchte daher an Sie sehr dringend appellieren, dazu beizutragen, den Drahtziehern und Helfern diese Unrechtsgewinne vorzuenthalten. Kündigen und sperren Sie bitte das obengenannte Konto der Kanzlei Lürmann! Diese Maßnahme ist rechtlich zulässig. Ich verweise auf einen Beschluß des OLG Karlsruhe (6W31/97), mit dem eine entsprechende Maßnahme einer anderen Bank abgesegnet wurde. Sie sind nicht verpflichtet, an einem Wettbwerbsverstoß gemäß § 1 und 3 UWG mitzuwirken. Bezüglich eines sehr ähnlich gelagerten Falles (Online-Verlag GmbH ) mit vermutlich den gleichen Hintermännern hat die Hamburger Sparkasse im Jahr 2000 eine Kontosperrung vorgenommen und damit wirkungsvoll das Abschöpfen betrügerisch erlangter Gewinne verhindert. Für eine kurze Mitteilung wäre ich Ihnen dankbar.
Mit freundlichen Grüßen
PS. Weitere Informationen zu den dubiosen Geschäftspraktiken der Firma Online Content und zur Kanzlei Lürmann finden Sie im Internet unter diesen Namen bei Google.